Samstag, 13 Dezember 2014

Amerika erwacht aus der Schockstarre

Posted in email aus New York

Nach Ferguson, Staten Island und dem CIA Folterbericht gerät das amerikanische Selbstbild ins Wanken

Amerikas Selbstbewusstsein galt bislang als einzigartig unerschütterlich. Keine Pleite  im Irak oder in Afghanistan, kein Abrutschen ins Mittelmaß im internationalen Vergleich der Bildungsstandards, keine Statistiken über das Verschwinden sozialer Mobilität vermochten das Gefühl anzukratzen, dass man immer noch „number one“ ist, der Anführer der freien Welt.

Doch wenn das Land in den vergangenen zwei Wochen in den Spiegel geschaut hat, dann musste es vor Schreck erstarren. Zu sehen war dort ein systematischer Rassismus der scheinbar unausrottbar tief institutionell verwurzelt ist, sowie ein dysfunktionales, korruptes Rechtssystem. Und jetzt, mit der Veröffentlichung des Senatsberichts zur Folter, kommt die Gewissheit hinzu, dass sich das Land mit Billigung seiner höchsten gewählten Vertreter schlimmster  Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht hat.

Der Führungsanspruch, insbesondere der moralische, ist damit wohl unwiederbringlich dahin. „Wir können uns vor diesem Wissen nicht verstecken“, schreibt Adam Gopnik in seinem Kommentar zum Folterbericht des Senats auf der Website des New Yorker. Und im Angesicht dieses Wissens, fügt Gopnik hinzu, müsse die Nation sich furchtlos fragen, wozu sie seit dem 11. September geworden ist.

Die Foltermethoden der CIA sind zweifellos das krasseste Symptom der gesellschaftlichen und politischen Überreaktion auf die Anschläge von 2001. Amerika hat sich nach dem 11. September kollektiv dafür entschieden, dass der Zweck die Mittel heiligt und sich dabei hoffnungslos verirrt. Nun muss es sich überlegen, wie dies Gopnik, nicht provokativ sondern ganz ernsthaft in seinem Kommentar tut, was denn das Land  noch im Wesen von Unrechtsregimen  unterscheidet.

Die Frage müsse dringend gestellt werden, sagt er, sie sei essentiell, wenn man eine eine Chance haben wolle, auf den rechten Weg zurück zu finden. Die Nürnberger Prozesse, so Gopnik, auf die man zurecht stolz sei, hätten sich durch die Annahme legitimiert, dass es Formen der Gewalt gebe, die unter allen Umständen zu verurteilen sind und nicht nur, wenn es die anderen tun.  Wenn man nun jedoch den eigenen Missbrauch von Gewalt durch die Zwecke rechtfertige, entziehe man sich im Nachhinein selbst den moralischen Grund für die damalige Aburteilung von Kriegsverbrechern.

Nicht minder als im Fall der „verschärften Vernehmungspraxis“ durch das CIA manifestiert sich indes das Abrutschen in die Unrechtsstaatlichkeit in der exzessiven Polizeigewalt sowie in deren Billigung durch die Judikative. Und auch hier war es der 11. September, der zu einem Klima geführt hat, in dem die Staatsgewalt sich ermächtigt fühlte, über die Stränge zu schlagen.

Sicher, das Vorherrschen der „Law and Order“ Mentalität im amerikanischen Strafrecht hat Ursprünge, die weit vor den 11. September zurück reichen. Die Soziologin Michelle Alexander hat das in ihrem hervorragenden Buch „The New Jim Crow“ wohl dokumentiert. Sie zeigt dort auf, wie der sogenannte „Krieg gegen die Drogen“ in der Reagan Ära als Teil der republikanischen Strategie implementiert wurde, die weiße Wählerschaft im Süden zu gewinnen. Laut Alexander war dieser „Krieg“ immer ein Instrument, Ängste zu beschwichtigen, die Schwarzen würden nach den Fortschritten der Bürgerrechtsbewegung die alte soziale Ordnung des Südens gefährden.

Das führte letztlich zu exzessiver Härte der Polizei in schwarzen Wohnbezirken im ganzen Land und zu schwindelerregenden Inhaftierungszahlen der afroamerikanischen Minderheit.  Zwischen 1980 und 2008 stieg die Anzahl der Gefängnisinsassen in den USA von 500,000 auf  2,3 Millionen. Davon sind eine Million Afroamerikaner, die Inhaftierungsrate unter Afroamerikanern liegt sechs Mal höher als unter Weißen.

Nach dem 11. September ging diese Dynamik in Overdrive. Die berüchtigte Militarisierung der Polizei setzte ein, angetrieben durch das neugeschaffene Heimatschutzministerium. Militärische Ausrüstung und Militärtaktiken wurden durch die Polizei angewandt, die Grenze zwischen Militär und Polizei verschwamm. Es begann ein offener „Krieg gegen die eigene Bevölkerung“, vorwiegend in Wohngebieten von Minderheiten.

So sagte David Simon, der langjährige Polizeireporter und Schöpfer der TV Serie „The Wire“ jüngst, dass sich der „Krieg gegen die Drogen“ in einen „Krieg gegen die Unterschicht“ in Amerika verwandelt habe. „Amerika braucht diese Menschen nicht“, so Simon. „Anstatt zu versuchen sie zu integrieren bezahlen wir für eine massive Polizeipräsenz, die nur dazu da ist, diese Menschen aus Amerika heraus zu halten. Wir pferchen sie ins Ghetto und lassen sie um die Krümel kämpfen, welche vom Tisch fallen.“

Gerade erst in dieser Woche bekräftigte Noam Chomsky in einem ausführlichen Interview diese Betrachtungsweise. „Wir haben es in Amerika mit einer Kriminalisierung schwarzen Lebens zu tun“, sagte Chomsky. „Das gesamte System ist darauf angelegt, die schwarze Unterschicht von der Teilhabe an der amerikanischen Gesellschaft auszuschließen.“

Es ist nicht schwer zu erkennen, dass Eric Garner, der für ein paar Cents Zigaretten verkaufte, um seine Familie zu ernähren, perfekt  in dieses Bild passt. Und besser als das Bild von fünf Polizisten, die ihn nieder ringen, kann man die These von Simon, Alexander und Chomsky nicht illustrieren.

Das alles – die Etablierung und gewaltsame Durchsetzung einer permanenten Unterschicht  - lässt Naomi Kleins Schock-Doktrin überaus attraktiv und passend erscheinen. Es ist schwer sich des Eindrucks zu erwehren, dass die Bush Regierung den 11. September dazu benutzt hat, das neoliberale Regime in Amerika, das sich seit den Reagan Jahren anbahnt, zur Vollendung zu bringen.

Die Bush Regierung hat, wie Klein schreibt, einen Moment des Traumas und der Desorientierung „mit größter Fachkenntnis“ für die eigenen Zwecke ausgenutzt. Die Folter, so Klein, war dabei nicht nur Teil des Instrumentariums, sondern Paradigma. In der gleichen Weise wie 9/11 erzeugt Folter jenen verletzlichen Augenblick der völligen Desorientierung. Es ist jener Zustand der „erlernten Hilflosigkeit“, der im Senatsbericht zur Folter als erklärte Methode der CIA-Folterknechte genannt wird.

Amerika hat sich in den vergangenen 13 Jahren von Grund auf verändert. In diesen Wochen beginnt das Land nun langsam aus der Desorientierung zu erwachen schmerzhaft zu begreifen, was mit ihm passiert ist. 

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