Die Wut Partei

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Gibt es in den USA schon länger: Das Gefühl, von den Politikern nicht gehört zu werden. Die Autorin Kate Zernike spricht im FR-Interview über die Tea-Party-Bewegung, warum Sarah Palin bei dieser bestimmt keine Chance hätte und über die Zukunft der radikalen Individualisten.

(Frankfurter Rundschau)

Foto: Harry Zernike

Kate Zernike ist Politik-Redakteurin der New York Times und hat als für ihre Berichterstattung über den 11. September 2001 den Pulitzerpreis gewonnen. Seit der Wahl 2008 berichtet sie über die amerikanischen Konservativen. In der vergangenen Woche ist in den USA ihr Buch über die Tea Party, „Boiling Mad" erschienen.

Der Titel Ihres Buches über die Tea Party ist „schäumende Wut". Worüber ist die Tea Party denn schäumend wütend?

Es fängt alles mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch im September 2008 an. Die Leute haben Angst um ihre Existenz, um ihre Krankenversicherung und ihre Altersversorgung. Dann kommt im Januar 2009 Obama an die Macht und schlägt den Stimulus Plan vor. Obama paukt die Finanzbranche raus, dann rettet er die Automobilundstrie und irgendwann reicht es den Leuten. Das sind Leute, die sich einfach nicht davon überzeugen lassen, dass man mit höheren Ausgaben aus einem wirtschaftlichen Loch heraus kommt, egal was die Experten sagen.

Das Ausmaß des Zornes, den die Teaparty an den Tag legt erscheint aber exzessiv. Glauben Sie wirklich, dass dieser Zorn sich nur auf die Politik von Obama bezieht?

Ich glaube, dass unser Land in den letzten Jahren viel individualistischer geworden ist. Der Glaube an die Macht des einzelnen ist gestiegen und somit das Gefühl, dass die Regierung die Leute in Ruhe lassen soll. Hinzu kommt das Gefühl, von den Politikern nicht gehört zu werden.

Worauf geht dieses Gefühl zurück?

Ich denke wir haben das schon unter John F.Kennedy in den 60er Jahren gesehen, als der republikanische Kandidat Barry Goldwater das angestoßen hat, was wir heute im Rückblick als die konservative Bewegung bezeichnen. Damals schien die ganze Nation von diesem jungen, klugen Präsidenten begeistert zu sein und die Konservativen im Land glaubten, dass ihnen niemand mehr zuhört. Goldwater verlor 64 die Wahl aber in der Wirtschaftskrise der 70er Jahre wurde die konservative Bewegung dann so stark, dass sie schließlich Reagan ins Weiße Haus brachte. Genau wie heute, hörte man damals immer wieder, dass die "Eliten" aus dem Nordosten dem einfachen Amerikaner etwas aufzwingen wollen, das er nicht will. Das Motto der Bewegung war damals wie heute: „Lasst uns in Ruhe".

Der Individualismus, der diesem Motto zugrunde liegt ist aber doch eine ur-amerikanische Einstellung, eine, die viel weiter zurück geht als bis auf Goldwater.

Ja natürlich. Das fängt damit an, dass wir die britische Krone abgeschüttelt haben. Schon in den Debatten um die amerikanische Verfassung hat die Skepsis gegenüber einer starken zentralen Regierung eine große Rolle gespielt. Wir haben in Amerika immer denjenigen bewundert, der sein Schicksal in die eigene Hand nimmt, sich auf niemand anderes verlässt und der es aus eigener Kraft zu etwas bringt– den Pionier, den Unternehmer. Das ist für die Leute der wahrhafte Amerikaner. Dieses Ideal ist tief in unserer Kultur verankert.

In der vergangenen Woche fanden die ersten Vorwahlen zum Kongress statt. Was haben diese Wahlen Ihnen darüber gezeigt, wie groß die Rolle der Tee-Partei bei den Wahlen im November sein wird.

Als die Teepartei gegründet wurde, haben viele gedacht, sie sei nur ein Anhängsel der republikanischen Partei. Für mich hat insbesondere die Vorwahl in Delaware gezeigt, dass das nicht wahr ist. Die Republikaner in Washington wollten nicht, dass die Tea Party Kandidatin Christine O'Donnell gewinnt. Aber es haben sich die örtlichen Teepartei-Aktivisten durchgesetzt. Das zeigt uns, wie gut diese Leute organisiert sind und wie viel Energie sie haben.

Die Teepartei Kandidaten sind aber alle in der republikanischen Partei. Werden Sie den Republikanern schaden oder nutzen?

Ich glaube die gemäßigten Republikaner müssen sich Sorgen machen. Die Teepartei, ihre Energie und ihr Organisationsgrad sind nicht zu unterschätzen. Im Grunde ist ihr Ziel eine feindliche Übernahme der republikanischen Partei. Wenn sie im November Erfolg haben, können sie sicherlich einen massiven Rechtsruck der Republikaner bewirken.

Die Teepartei wird wohl nach den Novemberwahlen in jedem Fall eine Kraft im Parlament sein. Inwiefern hat sie die Fähigkeit, der Obama-Präsidentschaft ihren Stempel aufzudrücken?

Wenn die Republikaner wegen der Teepartei-Kandidaten eine Mehrheit bekommen, dann könnten sie innerhalb der republikanischen Partei große Macht ausüben. Das würde im schlimmsten Fall dazu führen, dass die Regierung weitestgehend lahm gelegt wird.

Ist es denn ihr politisches Ziel, die Regierung lahm zu legen?

Es kommt darauf an, wie puristisch sie sind. Eine starke Fraktion der Tea Party sind echte Libertäre, die ernsthaft Sozialhilfe und Medicare, die staatliche Krankenversicherung für Ältere, abschaffen wollen und die nicht wollen, dass der Bund Bildung finanziert. Die Verfassung legt exakt 22 Aufgaben des Kongresses vor. Diese Leute wollen, dass die Regierung sich ganz eng auf diese Aufgaben beschränkt. Aber diese extreme Position ist in der breiten Bevölkerung nicht wirklich populär. Die Mehrheit der Teepartei will den schwelenden Zorn in der Bevölkerung ausnutzen und es vermeiden, mit solchen radikalen Ideen die Leute abzuschrecken.

Sie beschreiben in ihrem Buch diese Libertären als Leute, die dem gängigen Klischee des Konservativen überhaupt nicht entsprechen. Es sind junge Leute, die gut mit den neuen Medien umgehen können und die in sozialen Fragen überhaupt nicht konservativ sind. Woher kommen die, wie sind die politisch sozialisiert worden?

Die Eltern von Keli Carender, einer der ersten Organisatoren der Tea Party, waren Demokraten. Sie ist nicht sozial konservativ, sondern einfach nur jung und idealistisch, eine Art rechter Hippie. Sie glaubt aus voller Überzeugung an den Individualismus und an die Beschränkung der Macht der Bundesregierung. Leute wie Keli treiben durch ihre Organisationstalente und den klugen Gebrauch der neuen Medien die Bewegung an und formulieren ihre Ideologie. Die älteren Mitglieder der Teepartei, die klassischen Konservativen, lassen sich von diesen Ideologen leiten. Das führt bisweilen zu merkwürdigen Blüten. Die Ideenwelten passen eigentlich gar nicht zusammen. Die älteren Mitglieder der Bewegung hatten zunächst einmal nur einen undefinierten, nicht sehr ausformulierten Zorn. Sie würden von sich aus aber nie gegen Medicare protestieren, weil sie davon eigentlich abhängig sind. Trotzdem lassen sie sich vor diesen Karren spannen.

Aber beide Teile der Bewegung brauchen sich gegenseitig.

Ja, die jungen Ideologen sind zu wenige, sie brauchen die Zornigen.

Sie versuchen in Ihrem Buch, Missverständnisse über die Teepartei aufzuklären. Was ist das größte Missverständnis über die Teepartei?

Dass es alles nur Verrückte sind.

Es sind also nicht alles Verrückte? Konnten Sie bei Ihren Recherchen mit Teeparteien vernünftige Gespräche führen?

Ja und Nein. Ja in dem Sinn, dass sie überhaupt mit mir geredet haben, obwohl ich von der New York Times komme, also aus dem feindlichen Lager. Auf der anderen Seite bleibt es schwierig, mit ihnen zu reden, weil ihre Ideen oft verwirrt und widersprüchlich sind.

Was ist denn dann die beste Strategie für die Demokraten, mit ihnen umzugehen?

Die Demokraten haben mittlerweile begriffen, dass man sie nicht einfach abtun kann und dass man den Zorn ernst nehmen muss. Das Beste, was man tun kann, ist, die faktischen Widersprüche ihrer Argumentation bloß zu legen, in dem man beispielsweise immer wieder aufzeigt, dass der Stimulusplan von Obama tatsächlich funktioniert hat und das man diesen Weg weiter gehen muss. Sie alle nur als Rassisten zu beschimpfen hilft hingegen niemandem, das macht sie nur noch zorniger.

Sie glauben, dass die Teeparteier keine Rassisten sind?

Ich glaube schon, dass es Rassismus innerhalb der Bewegung gibt. Aber ich glaube nicht, dass es das ist, was sie antreibt. Ich glaube vor allen Dingen, dass es uns nicht weiter bringt, endlos darüber zu debattieren, ob sie Rassisten sind. Wir sollten uns lieber fragen, was sie tun würden, wenn sie an der Regierung sind. Wir sollten lieber darüber reden, dass sie jegliche Sozialstaatlichkeit abschaffen wollen.

Glauben Sie, dass die Teepartei ein Symptom oder eine Ursache der massiven politischen Polarisierung in den USA ist?

Ich würde sagen beides. Ich denke durchaus, dass diese Entwicklung eine Wiederspiegelung der Polarisierung unserer Gesellschaft ist. Aber natürlich verstärken sie das Phänomen auch ungemein, in dem sie etwa zu den Town Hall-Meetings über die Gesundheitsreform gehen und dort Krach schlagen und indem sie herum posaunen, dass Obama ein Marxist ist.

Haben Sie eine Theorie dazu, warum Amerika so polarisiert ist?

Ich denke es liegt eindeutig an unserem Medienumfeld. Man muss im Internet-Zeitalter nichts mehr lesen, was die eigenen Glaubensgrundsätze in Frage stellt, wenn man nicht will.

Sie schreiben in ihrem Buch, dass die Teepartei Sarah Palin nicht als ernsthafte politische Anführerin sieht.

Die Mitglieder der Teepartei halten Palin für unqualifiziert, das haben Umfragen ergeben. Da sind sie nicht anders, als andere Amerikaner. Die Teepartei würde niemals Palin zur Präsidentin wählen.

Der New Yorker Bürgermeister Bloomberg hat gesagt, dass die Teepartei nur eine Modeerscheinung ist. Hat er Recht?

Ich glaube schon. Ich glaube die Teepartei hat nur so lange Zulauf, wie die Wirtschaft schlecht ist. Ich glaube nicht, dass wir in ein paar Jahren noch große Teepartei-Kundgebungen sehen werden. Was aber bleiben wird ist der Grundimpuls, die Abneigung gegen Big Government und der krasse Individualismus. Das wird es in Amerika immer geben.

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