Was war die Demokratie?

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US Politologe Yascha Mounk über die Krise der Demokratie

(Spiegel Online)

Yascha Mounk ist freier Publizist und Doktorand für politische Theorie an der Harvard University. Er ist Mitbegründer des Debattenmagazins The Utopian und schreibt unter anderem für die New York Times, das Wall Street Journal, Foreign Policy, Zeit Online und Slate. In diesem Frühjahr erschien in den USA sein Buch „Stranger in my own Country" über das Aufwachsen als deutscher Jude. Vor wenigen Wochen publizierte er gemeinsam mit seinem Kollegen Thomas Meaney in der Wochenzeitschrift „The Nation" einen viel beachteten Essay über die Zukunft der Demokratie.

Herr Mounk, Sie machen sich Sorgen um die Demokratie. Warum?
In der Politikwissenschaft herrscht die Meinung vor, dass die Demokratie ein extrem stabiler Regime-Typ ist. Ich habe schon lange die Befürchtung, dass das nicht stimmt. Viele Dinge, die wir seit 250 Jahren als gegeben hingenommen haben — und die vielleicht für die bisherige Stabilität der Demokratie verantwortlich gewesen sind — verändern sich momentan.

Zum Beispiel?
Zum Beispiel war seit 250 Jahren der mächtigste Staat der Welt fast immer eine Demokratie: zuerst England, dann die USA. Das ist nicht mehr der Fall, China ist dabei, der mächtigste Staat der Welt zu werden. Seit 250 Jahren geht es jeder Generation im Durchschnitt besser als ihrer Elterngeneration. Auch davon können wir heute nicht mehr ausgehen: seit dreißig Jahren stagniert in Europa und Nordamerika der Lebensstandard des Durchschnittsbürgers. Allein aufgrund dieser Tatsachen müssen wir die Annahme von der absoluten Stabilität der Demokratie überdenken. Wir müssen uns neu überlegen, ob wir denn wirklich wissen, warum moderne, wohlhabende Demokratien bisher so stabil waren.

Sie hinterfragen aber nicht nur die Stabilität moderner Demokratien, sondern unseren Demokratie-Begriff insgesamt.
Wenn man vom Ur-Begriff der Demokratie ausgeht und Demokratie als Herrschaft des Volkes versteht, dann leben wir sicher nicht in einer Demokratie. Wir regieren uns im Höchstfall sehr indirekt selbst. Wir machen alle vier Jahre unser Kreuzchen und in der Zwischenzeit tun unsere Repräsentanten, was sie wollen.

Das ist aber keine neue Erkenntnis.
Nein, im Gegenteil. Die amerikanischen Gründerväter etwa haben explizit darauf bestanden, dass sie eine repräsentative Republik und nicht etwa eine Demokratie entwarfen. Echte Demokratien empfanden sie als irrational und instabil. Außerdem hielten sie es in einem modernen Territorialstaat für praktisch unmöglich, das Volk direkt an politischen Entscheidungen zu beteiligen: Millionen Bürger können sich nicht, so wie im anitken Athen, in einem Freiluftstadium versammeln, um über jedes Gesetz zu diskutieren.

Erst im Nachhinein, im Laufe des neunzehnten Jahrhunderts, wurde unsere Staatsform, also die repräsentative Republik, als Demokratie umgedeutet. Und gerade weil eine direkte Demokratie unter modernen Umständen nicht mehr möglich war, erschien diese Fiktion auch plausibel. Deshalb konnten wir eine Weile lang alles gleichzeitig haben: wir mussten uns nicht mühsam selber regieren, konnten uns aber trotzdem damit schmeicheln, dass die Macht irgendwie beim Volk lag.

Heute ist diese Fiktion aber nicht mehr plausibel.
Nein. Aufgrund des Internets wäre eine direkte Demokratie heute wieder möglich: wir müssten einfach nur online über jedes Gesetz und jede Regelung diskutieren und dann abstimmen. Nur will das kaum jemand. Die Leute haben weder Zeit noch Lust dazu, sich zu den meisten öffentlichen Belangen wirklich eine Meinung zu bilden. Das zeigt auf eine neue Weise, wie hohl das Versprechen der Demokratie ist. In unseren sogenannten Demokratien regieren sich die Bürger weder selbst — noch wollen sie das überhaupt.

Wenn es keine wirklichen Demokratien gibt, und vielleicht noch nie gegeben hat, stimmt auch das Geschichtsmodell nicht mehr an dem wir im Großen und Ganzen noch immer fest halten, dass alle Staaten über kurz oder lang auf die Organisationsform der Demokratie zusteuern.

Die Idee, dass die Selbstregierung der historische Endpunkt der Menschheit ist, ist tatsächlich naiv. Was wir im Westen haben sind keine Demokratien, sondern repräsentative Republiken. Ich glaube weder, dass die übrige Welt darauf zusteuert, noch bin ich vollkommen davon überzeugt, dass diese Systeme sich über die nächsten 50 oder 100 Jahre halten werden. Auch hier im Westen stehen uns, glaube ich, große Veränderungen bevor. Die stabile Nachkriegszeit ist vorbei.

Wie stellen Sie sich gerade im Westen diese Veränderungen vor?
Ich nehme an, wir werden uns auch in hundert Jahren noch als Demokratie bezeichnen. Aber wie diese Demokratie dann aussehen wird, ist schwer vorherzusagen. Die Realität unserer Staatsformen verändert sich ja jetzt schon drastisch. Die USA sind eine plutokratische Republik, in Europa ringen Technokraten und Populisten um die Nachfolge des sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaates. Demokratisch nennt sich heute die NPD eben so wie die SPD, die USA ebenso wie Nordkorea.

Sie bezeichnen die USA als Plutokratie. Warum?
Die Reichen haben viel mehr Einfluss auf die Gesetzgebung als die Armen. Es gab kürzlich zum Beispiel eine Princeton Studie, die untersucht hat, zu welchem Grad die öffentliche Meinung in den USA in Politik umgesetzt wird. Das Ergebnis war erschreckend. Wenn eine Mehrheit unter der reichsten Bevölkerungsschicht etwas will, dann ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass es über kurz oder lang auch passiert. Wenn ein Großteil der Bevölkerung etwas will, wie etwa schärfere Waffengesetze, hat das hingegen relativ wenig Auswirkung auf die Gesetzgebung.

Welche Probleme wirft denn in der Praxis das Auseinanderklaffen von Selbstbeschreibung und Realität auf?
Es gibt zwei Probleme. Zum einen glauben die Leute immer weniger an die Fiktion der Selbstregierung. Die Machtlosigkeit der Politik wird ebenso offensichtlich, wie die Machtlosigkeit der Bürger. Das andere Problem ist, dass unsere sogenannten Demokratien immer schlechter dabei werden, den Leuten das zu bieten, was sie sich wünschen – nämlich Frieden und Wohlstand. Dadurch entsteht eine Vertrauenslücke, die unsere heutigen Staaten zunehmend instabil macht. Mit dieser Lücke umzugehen wird ein immer größeres Problem.

Diese Systemskepsis und die damit verbundene Instabilität ist aber kein rein westliches Problem.
Nein, überhaupt nicht. Man muss sich ja nur den arabischen Frühling anschauen. Durch ein steigendes Bildungsniveau sind im Mittleren Osten Erwartungen gewachsen, die es vorher nicht gab. Die Wirtschaft war aber nicht dazu in der Lage, diese Erwartungen zu erfüllen. Das ist das komplementäre Problem zu dem im Westen, wo das Ausbildungsniveau ungebrochen hoch ist, die wirtschaftlichen Möglichkeiten und Aussichten für den Einzelnen jedoch schwinden. Das ist die gleiche Erwartungslücke, nur von einem anderen Ausgangspunkt aus.

Eine wirkliche Alternative zu unserem System, wie auch immer man es bezeichnen mag, gibt es aber noch immer nicht.
Nein, die meisten Menschen sind eben noch immer in einem falschen Demokratiebegriff verhaftet. Und das hat ja auch etwas Positives: unser System hat trotz aller Probleme sehr viel Gutes an sich. Das was wir haben - ein großer Respekt für die individuellen Rechte beispielsweise, die Möglichkeit eine schlechte Regierung raus zu schmeißen und ein beträchtlicher Wohlstand – das sind ja alles wichtige Dinge. Die Herausforderung ist, die Bevölkerung wieder zufrieden zu stellen ohne das, was uns an unserem System lieb und wichtig ist, aufzugeben.

Was ist dabei das Problem?
Das Problem ist, dass die ökonomischen Grundlagen des altehrwürdigen Wohlfahrtsstaates durch die Globalisierung nicht mehr gegeben sind. Den Status Quo zu verteidigen, ist dabei weder sonderlich inspirierend - noch ist es realistisch. Statt immer auf die vergangene Pracht unserer sozialen Marktwirtschaft zu schielen, müssen wir den Sozialstaat neu erfinden.

Gibt es denn niemanden, der im Moment unsere Zustände in einer sinnvollen und nützlichen Art und Weise beschreiben kann?
Thomas Piketty hat sicher einen recht brauchbaren Ansatz, indem er aufzeigt, dass der Kapitalismus grundsätzlich dazu neigt, immer mehr Ungleichheit zu produzieren. Nur ist sein Lösungsansatz wenig überzeugend. Das Problem bleibt, wie man ein gewisses Maß an Selbstregierung aufrechterhalten kann und gleichzeitig die Erwartungen der Bürger befriedigt, sodass diese dem System weiter ihr Vertrauen schenken.

Haben Sie denn eine Antwort auf diese Frage?
Nein, die haben wir leider auch nicht. Ich glaube, wir sind in einer dramatischen historischen Umbruchsphase. Das Nachkriegszeitalter ist vorbei. Der Urlaub von der Geschichte, den Europa 60 Jahre lang genossen hat, ist zu Ende. Es ist klar, dass Vieles von dem System, an das wir uns gewöhnt hatten - und das wir naiverweise für ewig hielten - am Bröckeln ist. Wir wissen aber noch nicht, welche politischen Ideen und Ziele das ersetzen können.

Mit welchen historischen Momenten würden Sie unseren Augenblick vergleichen?
Mit dem Ende des Mittelalters. Damals gab es keinen Gottesbeweis mehr, auf den sich die meisten Gelehrten hätten einigen können. Aber es gab noch ein Restvertrauen darin, dass es Gott geben muss. Alle glaubten also noch an Gott, sie wussten nur nicht mehr so wirklich, warum. So ähnlich geht es uns heute mit der Demokratie. Wir wissen nicht mehr so richtig, warum Demokratie als einzige Regimeform legitim sein soll. Aber wir glauben irgendwie noch immer daran, dass die Demokratie das einzig Gute und Wahre ist. Demokratie ist zu einem leeren Slogan verkommen, an den wir quasi-religiöse Gefühle binden.

Was sind die großen Risiken unserer Lage für die Zukunft?
Da gibt es die verschiedensten Szenarien. Etwa, dass China extrem erfolgreich ist und zum Modell-Staat wird. Es gibt aber auch die Möglichkeit der echten digitalen Demokratie — die unter Umständen im politischen oder wirtschaftlichen Chaos enden könnte. Die wahrscheinlichste Variante aber ist, dass unsere heutige Staatsform langsam vor sich hin siecht – dass sie uns in der Form erhalten bleibt, auch wenn ihre Substanz schon lange hin ist.

Wie passt der wachsende Rechtspopulismus, der bei der Europawahl zutage trat, in ihre Diagnose der Demokratiekrise?
Der Rechtspopulismus ist ja nicht nur in Europa im Aufwind. Das ist ein globales Phänomen. Man muss nur nach Indien, in die Türkei, nach Australien, oder auch in die USA schauen. Und natürlich ist auch das eine direkte Folge der Tatsache, dass unsere sogenannten Demokratien ihre Bürger nicht mehr zufrieden stellen können.

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