Beginn einer Post-Gender Ära?

Stuttgarter Zeitung, 8.11.2016

 

Barack Obama vermied es tunlichst, die historische Dimension des Augenblicks all zu sehr hervor zu heben, als er am 5. November 2008 in Chicago vor die dort versammelte Menge trat, um mit den Menschen seine Wahl zum US Präsidenten zu feiern. Zu der Tatsache, dass er als erster Schwarzer in das höchste Amt der Nation berufen wurde, hatte er lediglich zu sagen, dass die Zweifler am amerikanischen Traum doch nun verstummen müssten. Für den Rest seiner 15-minütigen Rede bemühte er sich hingegen mehr darum, sich als Vertreter aller Amerikaner zu positionieren, denn als erster afroamerikanischer Präsident.

Sollte Hillary Clinton an diesem Dienstag als erste Frau in das  Oval Office entsandt werden, wird sie aller Voraussicht nach wesentlich expliziter auf die symbolische Bedeutung dieser Wahl verweisen. Schon ihre Ansprache nach dem Gewinn der demokratischen Vorwahlen in diesem Sommer begann Clinton mit einer Einordnung ihrer Nominierung in den langen Kampf um die Gleichberechtigung amerikanischer Frauen. „Dieser Sieg gehört nicht nur mir, sondern den vielen Generationen von Frauen und Männern die diesen Moment möglich gemacht haben, indem sie unbeirrbar daran geglaubt haben, dass Frauen und Männer in diesem Land die gleichen Rechte verdienen.“

Auch im Amt wird Hillary Clinton sich vermutlich wesentlich deutlicher für die Belange von Frauen stark machen, als Barack Obama sich um die partikularen Nöte der schwarzen Bevölkerung gekümmert hat. Während Obama  – nicht zuletzt aus politischer Vorsicht – erst in den letzten zwei Jahren seiner zweiten Amtszeit deutlich zu Themen wie Masseninhaftierung von und Polizeigewalt gegen Afro-Amerikaner Stellung bezogen hat, tritt Hillary Clinton von Anfang an mit einer Frauen-Agenda an.

Hillary Clinton hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie Feministin ist. Schon als First Lady Mitte der 90er Jahre fand sie ebenso viel Applaus wie Kritik, als sie lauthals deklarierte, dass sie „ein für alle Mal Frauenrechte für Menschenrechte“ halte. Als Präsidentin verspricht sie, sich für gleichen Lohn für Frauen einzusetzen, für Elternschutz, für den Schutz des Rechts auf Abtreibung, für bezahlbare Kinderbetreuung, für den Schutz gegen häusliche und sexuelle Gewalt, sowie für eine Anhebung der Mindestlöhne, deren niedriger Stand disproportional Frauen benachteiligt.

Hillary Clintons offensiver Stand für Frauenrechte hat gegenüber der Ausweichtaktik Obamas früher Amtsjahre den Vorteil, dass er erst gar keine Illusionen aufkommen lässt. Nach der Wahl Obamas wähnte sich ein Großteil des amerikanischen Mainstream für einen kurzen Augenblick in einer post-rassischen Gesellschaft. Die Wahl des ersten schwarzen Präsidenten täuschte jenen Amerikanern, die von den harten Realitäten der alltäglichen rassischen Spannungen des Landes abgeschirmt waren, vor, dass der Graben zwischen den Menschen verschiedener Hautfarbe überwunden sei. Umso derber war das Erwachen, als in Ferguson, Baltimore, New York und anderswo unübersehbar zu Tage trat, wie tief und schier unüberwindbar jener Graben zu sein scheint. Das Amerika des Jahres 2016 ist, wenn nicht deutlicher entlang der Rassengrenzen geteilt, dann zumindest verbittert gewahr, dass die Wunden der Diskriminierung und des Rassismus einfach nicht heilen mögen.

Der Diskurs über Gender-Gleichberechtigung ist in den Obama-Jahren indes deutlich hinter die Debatten um Race und um soziale Ungleichheit zurück getreten. Obamas Wahl, die Black Lives Matter Bewegung, die  Wirtschaftskrise von 2008, die Occupy Bewegung und schließlich Bernie Sanders haben die nationale Aufmerksamkeit in eine andere Richtung gelenkt. Clintons mögliche Wahl wird diese Schieflage jedoch zumindest ein Stück weit wieder richten – wenn ihre Kandidatur und ihre Nominierung dies nicht bereits getan haben.

So hielt Clinton gleich ihre erste Rede als nominierte Kandidatin ihrer Partei vor „Planned Parenthood“, einer gemeinnützigen Organisation, die Gesundheitsdienste für benachteiligte Frauen anbietet und die von konservativer Seite massiv unter Beschuss ist. Dort betonte sie, dass Zugang zu medizinischer Versorgung für Frauen, inklusive Zugang zu Geburtenkontrolle und Abtreibung auch ein Thema der ökonomischen Gesundheit des ganzen Landes sei. Damit wiederholte sie die Botschaft, die sie schon 20 Jahre zuvor als Politikerin definiert hatte: Frauenrechte gehen alle an.

Mit ihrer Behauptung, dass die volle Gleichstellung von Frauen in Amerika die ganze Nation voran bringt, dürfte Clinton immerhin weniger anecken, als Obama dies vor acht Jahren mit einer speziell auf Minderheiten zugeschnittenen Agenda getan hätte.  So stellt sich niemand in der republikanischen Partei offen gegen die volle Lohnangleichung. Lediglich im Detail finden die Konservativen im Kongress dann Gründe, gegen die entsprechende Gesetzgebung Widerstand zu leisten.

Da macht sich dann doch wieder jener Sexismus Raum, der an der Oberfläche ebenso tabu ist, wie der Rassismus, der Obama in Form von Unverschämtheiten, Zweifeln an seiner Herkunft und Obstruktionismus entgegen schlug. Ob Clinton tatsächlich maßgebliche Fortschritte machen kann, muss deshalb als ungewiss gelten.

Erschwert wird ihr Kampf zusätzlich dadurch, dass amerikanische Frauen einen weiten Weg zur Gleichberechtigung haben. Im Ranking des World Economic Forum lagen die  USA weltweit bei der Gleichberechtigung von Frauen lediglich auf Rang 28. Eine UN-Untersuchungskommission stellte im Jahr 2015 den USA ein noch deutlich verheerenderes Zeugnis aus, als dieses Ranking das wieder zu spiegeln vermochte.

Kritisiert wurde nicht nur die schlechte Statistik bei der Lohnangleichung – amerikanische Frauen verdienen im Durchschnitt gerade einmal 81 Prozent von dem, was ihre männlichen Kollegen verdienen – oder die mangelnde Repräsentation in politischen Ämtern – auf diesem Gebiet liegen die USA global auf Rang 72. Die UN Gutachter beklagten auch einen Anstieg der Todesziffern bei Müttern, insbesondere unter schwarzen und hispanischen Frauen, ein besorgniserregendes Niveau sexueller und häuslicher Gewalt , sowie alarmierende Zustände in Frauengefängnissen und Unterbringungen von Einwandererinnen und Asylbewerberinnen.

Der größte Skandal für ein entwickeltes Land ist es jedoch, dass es nach wie vor keinen umfassenden Elternschutz gibt. Bill Clinton unterzeichnete zwar während seiner Zeit im Weißen Haus ein Gesetz zum Mutterschutz, das jedoch zu viele Einschränkungen erhielt, um wirklich zu greifen. Die Einzelstaaten ziehen mit einer Zusatzgesetzgebung nur äußerst schleppend nach. In der Praxis müssen 88 Prozent amerikanischer Mütter sofort zurück zur Arbeit.

Hillary Clinton hat also einiges an Arbeit vor sich, falls sie, wie zu erwarten, im Januar von New York zurück nach Washington zieht. Die USA, die bis Mitte der 90er Jahre große Fortschritte in der Sicherung von Frauenrechten gemacht hatten, sind deutlich ins Hintertreffen geraten.

Stephanie Coontz, Historikerin der amerikanischen Frauenbewegung am Evergreen State College, glaubt dass dieses Zurückfallen der amerikanischen Frauen Hand in Hand geht mit dem Zurückfallen der amerikanischen Mittelschicht. Der wachsende ökonomische Druck, so Coontz, habe bei der gleichzeitig unvollendeten Gleichberechtigung den amerikanischen Mainstream zurück in die klassische Rollenverteilung gedrängt: „Viele Amerikaner möchten eine gleichberechtigte Aufteilung der Aufgaben, doch sie haben oft das Gefühl, keine Wahl zu haben.“ Bei weiterhin niedrigeren Löhnen für Frauen und dem Mangel an familienfreundlichen Arbeits-Arrangements bleibt im Zweifel eben die Frau zu Hause. Was die Teilnahme am Berufsleben angeht, liegen die USA unter den OECD Staaten gerade einmal auf Rang 17.

So bestätigt sich Hillary Clintons Credo, dass die Belange von Frauen und die Belange des gesamten Landes untrennbar miteinander verzahnt sind. Dasselbe wird von führenden Bürgerrechtlern auch immer wieder über das Schicksal der Afroamerikaner gesagt. Barack Obama hat lange vermieden, dass so deutlich auszusprechen. Von Hillary Clinton ist hingegen zu erwarten, dass sie vom 20. Januar an kein Blatt vor den Mund nimmt. Ob das denn amerikanischen Frauen gut tut oder eher zu einer heftigen anti-feministischen Reaktion führt, wird eine der spannenderen Fragen der kommenden Jahre.

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