Die Neoliberalisierung von New York

Frankfurter Rundschau, Oktober 2014

Man ist ihn eigentlich gar nicht mehr gewohnt in New York, den Anblick von Obdachlosen in Parks, Bahnhöfen und auf der Straße, jenen Anblick der noch vor 15 Jahren ein selbstverständlicher Teil des Stadtbildes war. Die beiden letzten Stadtregierungen der konservativen Bürgermeister Giuliani und Bloomberg hatten es geschafft, die Obdachlosenbevölkerung effektiv zu verwahren und die empfindlichen Augen und Nasen ihrer treuen und teuren Steuerzahler davor zu schützen.

 

Doch in den vergangenen Monaten tauchen sie unübersehbar wieder auf. In Parkanlagen werden Nutzungskonflikte mit Anwohnern gemeldet, sie machen sich auf Parkplätzen, leerstehenden Grundstücken und unter Brücken wieder breit.

Die städtischen Asyle, die oft an den äußersten Rändern der Metropole stehen, sind schlicht und einfach überlastet, die Zustände sind dort, wie jüngst in einer großen Reportage der New York Times bloß gelegt, zum Teil katastrophal. Die Stadt kann ihre nahezu 55,000 Wohnsitzlosen nicht mehr, wie das Gesetz es fordert, adäquat beherbergen, die Zahl derer, die auf der Straße leben, ist im vergangenen Jahr um sechs Prozent auf rund 3,400 gestiegen.

Gleichzeitig liest man in der Lokalpresse Meldungen wie diese: In einem neuen Luxus-Apartmentkomplex in SoHo kostet der Parkplatz zusätzlich zum Wohnungspreis von acht Millionen eine weitere Million. Eine Million, nur um sein Auto abzustellen. In der ganzen Stadt schießen neue Apartmenthochhäuser für die Supereichen aus dem Boden, es werden Spitzenpreise von bis 95 Millionen Dollar pro Wohnung bei einer globalen Kundschaft erzielt, die von New Yorker Immobilien gar nicht genug bekommen kann.

Cartoon-hafte Kontraste wie diese illustrieren dramatisch eine wohl bekannte Tatsache über New York: In der Stadt herrscht ein soziales und wirtschaftliches Ungleichgewicht, das in der westlichen Hemisphäre seinesgleichen sucht. Das mittlere Haushaltseinkommen des wohlhabendsten Prozent der Bevölkerung beträgt 716,000 Dollar, das mittlere Einkommen der unteren 20 Prozent rund 14,000. Die Einkommen von mehr als 200,000 Dollar im Monat machen 34 Prozent der Gesamteinkommen aus, die Mittelschicht verdient gerade einmal 8,8 Prozent aller Einkommen.

Die Armutsrate in der Stadt, welche die höchste Dichte an großen Vermögen in den USA aufweist, liegt bei schockierenden 21 Prozent. In Problemgebieten wie der Bronx, dem ärmsten Wahlbezirk der USA, beträgt sie knapp 30 Prozent. Laut dem von der Weltbank verwendeten Gini-Koeffizienten für Einkommensverteilung liegt New York auf dem Niveau von Swaziland.

Natürlich ist New York mit dieser Entwicklung alles andere als alleine. Die Stadt liegt bei der Verschlimmerung der sozialen Ungleichheit in den USA ganz im nationalen Trend. Laut einer OECD Studie aus dem Jahr 2013 hat sich in den USA in den vergangenen 50 Jahren die Einkommensungleichheit stärker verschlechtert als irgendwo sonst in der westlichen Welt. Doch New York ist schon deshalb einzigartig, weil hier die Mechanismen der sozialen Polarisierung so ungefiltert und ungehemmt gegriffen haben, wie nirgendwo anders. Wer Ungleichheit in Amerika verstehen will, der braucht nicht weiter als New York zu schauen.

Anfang der 70er Jahre war die Stadt in eine tiefe fiskalische Krise gerutscht.  Das  sich beschleunigende Schwinden von Handwerk und Industrie auf dem Stadtgebiet hatte die Steuereinnahmen ebenso verringert wie die einsetzende Stadtflucht. Die Stadt musste massive Kredite aufnehmen, um die Sozialausgaben zu decken und die Infrastruktur zumindest notdürftig am Leben zu erhalten. Als dann die Banken kalte Füße bekamen und die Kommunalobligationen abstießen, kam es zur finanziellen Katastrophe.

Die Stadt schrammte haarscharf am Bankrott vorbei, die Bundesregierung musste im letzten Augenblick New York vor demselben Schicksal bewahren, das jüngst Detroit ereilt hat.  Der finanzielle Ruin konnte gerade noch abgewendet werden. Der politische Schaden hingegen dauert bis in die Gegenwart an.

Die Beinahe-Pleite von New York spielte bestens der konservativen Bewegung in die Hände, die sich gerade in Amerika als Reaktion auf die Gegenkultur der 60er Jahre formierte und den Weg für die Reagan-Ära bereitete. Das liberale New York wurde als Exempel dafür dargestellt, welchen Schaden sozial orientierte Regierungen anrichten können. Die Stadt wurde als Hort für Sozialschmarotzer aller Art von Gewerkschaftlern über Einwanderer bis hin zu Hippies dargestellt, die das Gemeinwohl gefährden.

Die Kritik hatte nachhaltige Folgen für die Stadtregierung. Eine neue Generation von Politikern kam an die Macht, für die „Austerität eine Frage der Ehre“ war, wie die Stadthistorikerin Kim Philips Fein schreibt. Es wurde die Bahn für das bereitet,  was der Stadtsoziologe Julian Brash jüngst die „Neo-Liberalisierung New Yorks“ nennt.

Diese Neo-Liberalisierung der Stadt bestand in einer radikalen Neu-Orientierung der Politik. Laut Brash wurde der Haushalts-Ausgleich zum obersten, wenn nicht gar zum einzigen Ziel der Stadtpolitik, „Sparmaßnahmen sowie der Zugang zum Markt für Staatspapiere wurden zur obersten Priorität.“ Auf der Einnahmenseite wurden die Anstrengungen darauf fixiert,  durch Steuervorteile und andere Privilegien private Investitionen anzulocken.“

Mit all dem einher ging eine immer engere Verbindung der Stadt mit der Geschäftselite. Organisationen wie die Municipal Assistance Corporation, eine Vereinigung von Wall Street Institutionen, die der Stadt Zugang zu den Finanzmärkten sicherte, gewannen enorm an Einfluss.

Die Belange der einfachen Leute und der Minderheiten der Stadt, gerieten allerdings noch immer nicht völlig unter die Räder .  auch wenn in den 90er Jahren unter Bürgermeister Giuliani die Stadt immer rabiatere Polizeimethoden anwandte, um die Stadt für die Geschäftswelt - vor allem die mächtige Immobilienbranche - sauber und sicher zu machen. Gewerkschaften und Bürgerrechtsgruppen hatten im  weiterhin zutiefst liberalen New York noch immer ein gewichtiges Wort.

Gänzlich zu sich selbst kam das neo-liberale New York erst mit dem Amtsantritt von Bürgermeister Bloomberg unmittelbar nach den Anschlägen des 11. September. Der erfolgreiche Geschäftsmann und Multi-Milliardär versprach, die Stadt unideologisch und pragmatisch zu führen und mit seinem Können als Manager durch die ökonomischen Untiefen zu steuern, die der 11. September nach sich zog. In Wirklichkeit stellte sich die Regierung von Bloomberg jedoch als alles andere als unideologisch heraus. „Bloomberg“, schreibt Julian Brash in seinem Buch über das New York seit dem 11. September, „betrieb eine ungehemmte Klassenpolitik. Er hat alle Anstrengungen unternommen, die Stadtregierung und die physische Gestalt der Stadt den Interessen einer einzigen sozialen Gruppe zu unterwerfen.“

Bloombergs vermeintlich ideologisch neutraler Führungsstil deutete die Stadt vollständig in ein Unternehmen um. Der Bürgermeister, so schreibt Brash, wurde zum CEO, die Regierung ein Vorstand, die Kunden waren finanzkräftige Individuen und Firmen, die es zu umwerben gilt. Die Stadt selbst wurde zum Produkt, das es an eben diese globale Klientel zu vermarkten gilt.

Unter Bloomberg wurden die Verschränkungen zwischen der Geschäftselite und der Politik enger denn je. Großbauprojekte, die praktisch ausnahmslos der Errichtung von Luxuswohnungen, Luxuseinkaufsgelegenheiten und hochpreisigem Büroraum dienten, wurden unter Umgehung, ja teils Verhöhnung des demokratischen Prozesses durchgesetzt. Eine Ära der „Hypergentrifizierung“, wie der einflussreiche Blogger Jeremiah Moss es nennt, setzte ein.

Die Mittel- und Arbeiterschicht wurde unter Bloomberg marginalisiert wie noch nie. In seiner Äußerung, New York sei eben ein Luxusprodukt und wem das nicht passe, der müsse eben weg bleiben, kam ungefiltert Bloombergs Vision der Stadt zum Ausdruck. Das New York des 21. Jahrhunderts ist ein New York, das fest in der Hand einer transnationalen, postindustriellen Geschäftselite ist.

Wie sehr diese Bloomberg am Herzen lag, kam während der Occupy Proteste im Jahr 2011 zum Ausdruck. Bloomberg eilte an die Wall Street um den Bank-Vorständen zu versichern, dass die Stadt weiterhin hinter ihnen stehe. Bei der ersten Gelegenheit, die sich Bloomberg bot, ohne allzu großen politischen Schaden zu nehmen, ließ Bloomberg das Occupy Lager im  Finanzdistrikt von der Polizei räumen.

Dass sich die Botschaft von Occupy im Bewusstsein auch der New Yorker Wähler festsetzt, konnte Bloomberg jedoch nicht verhindern. Spätestens zur Mitte seiner dritten Amtszeit hatten die New Yorker Bürger nicht nur von seinem plutokratischen Regierungsstil die Nase voll, sondern auch davon, dass sich immer weniger Menschen, die nicht zur globalen Business-Elite gehören, die Stadt noch leisten konnten. Zwischen 2002 und 2012 stieg die mittlere Miete in New York um 75 Prozent an. New Yorker bezahlen im Schnitt 50 Prozent ihres Einkommens für das Wohnen. In der Bronx sind es schockierende 66 Prozent.

Bloombergs Nachfolger Bill deBlasio, der nun seit beinahe einem Jahr im Amt ist, hat sich auf die Fahne geschrieben, diese Entwicklung wieder um zu kehren. Er gewann die Wahl mit einem einzigen Wahlkampfthema: Der extremen Spaltung der Stadt in arm und reich.

Ob DeBlasio es schafft, gegen die tiefsitzenden neoliberalen Strukturen und die extreme Verquickung von Politik und Business in New York anzukommen, ist allerdings noch eher ungewiss. Erste Anzeichen geben dabei wenig Anlass zum Optimismus. Ähnlich wie Präsident Obama scheint DeBlasio als Amtsinhaber weit weniger Biss zu haben, denn als Kandidat.

So heuerte DeBlasio eine neue stellvertretende Bürgermeisterin an, die 200,000 Einheiten an „bezahlbarem Wohnraum“ schaffen soll.  Alicia Glen war vorher Leiterin der „urban investment group“ beim Bankhaus Goldman Sachs, was ihr, wie sagt, bei Verhandlungen mit der anderen Seit, der Immobilienbranche, zugute kommt, weil sie diese versteht. Wie gut sie die bedürftigen Mieter versteht bleibt indes noch abzuwarten.

Bei der Polizeireform, einem seiner zentralen Wahlkampfthemen, zeigt sich zur Enttäuschung seiner Wähler deutlich mehr als Hardliner, denn als echter Progressiver.  Er heuerte Law und Order Mann Bill Bratton als Polizeichef und sträubte sich lange gegen die Entkriminalisrung trivialer Drogen-Vergehen.

Das alles erinnert eindeutig an Obama. Auch Obama konnte oder wollte sich letztlich nicht in letzter Konsequenz gegen die herrschenden Strukturen und Eliten durchsetzen.  Und so muss die Hoffnung auf wahrhaft soziale Politik, wie DeBlasio sie versprochen hat, in den USA wohl weiterhin gedämpft bleibe. Gleich, ob in Washington oder in Manhattan.

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